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Not-Betreuung in Kitas und Schulen


Rathaus-Schriftzug

+++ UPDATE, 23.03.2020: Die Landesregierung NRW hat am 20. März mitgeteilt, dass ab dem 23. März 2020 die „Notbetreuung“ für Kinder in Schulen und Kindertagesstätten neu geregelt wird: Um den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherzustellen, können künftig auch Kinder betreut werden, wenn nur ein Elternteil eine sogenannte „Schlüsselperson“ ist, eine entsprechende Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorliegt und die Betreuung der Kinder nicht anderweitig organisiert werden kann. Es müssen nicht länger von beiden Elternteilen Bescheinigungen vorgelegt werden. Außerdem hat das Land angekündigt, dass die Betreuung auch auf das Wochenende und die Ferien ausgeweitet wird. Sämtliche Informationen und Formulare finden Sie hier. +++

Bitte bedenken Sie dabei, dass es sich um einen NOT-Betreuung handelt. Nehmen Sie diese bitte nur in Anspruch, wenn andere Lösungen ausgeschlossen sind. So tragen wir alle gemeinsam dazu bei, die sozialen Kontakte und das Infektionsrisiko gering zu halten.

[Originalmeldung vom 15.03.2020]

Soeben hat sich Bürgermeister Peter Hinze mit Mitarbeitern der Verwaltung und Vertretern von Schulen und Kindertagesstätten im Rathaus getroffen, um insbesondere den weiteren Umgang mit der von der Landesregierung verkündeten Schließung von Schulen und Kindertagesstätten zu besprechen. Dabei wurde vereinbart, dass alle Schulen und Kindertagesstätten im Stadtgebiet am morgigen Montag, den 16. März 2020 zunächst mit regulärer Personalbesetzung öffnen werden. Für einen ausgewählten Personenkreis soll bis auf Weiteres eine Not-Betreuung in allen Einrichtungen angeboten werden.

Betreuung nur für Eltern aus "unverzichtbaren Funktionsbereichen"

Für Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen hat die Landesregierung ein allgemeines Betretungsverbot erlassen, von dem lediglich Kinder ausgenommen sind, deren Erziehungsberechtigte in „unverzichtbaren Funktionsbereichen“ arbeiten und über keine alternative Betreuungsmöglichkeit im privaten Umfeld verfügen. Laut Mitteilung der Landesregierung gelten alle Einrichtungen als „unverzichtbar“, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen.

In allen Kindertagesstätten im Stadtgebiet und bei allen Kindertagespflegepersonen wird bis auf Weiteres eine Notbetreuung für diesen Personenkreis angeboten. Die Eltern erhalten am Montag, wenn sie ihr Kind in die Kita bringen, ein entsprechendes Formular, in dem sie und der Arbeitgeber bescheinigen müssen, dass sie tatsächlich in einem der genannten Bereiche tätig sind.  Außerdem ist darin zu bestätigen, dass keine alternative Betreuungsmöglichkeit besteht und dass das Kind bisher keine Krankheitssymptome aufweist bzw. bestimmten Infektionsrisiken ausgesetzt war.

Notbetreuung auch in Schulen (Klasse 1-6)

An den Schulen im Stadtgebiet ist die Situation ähnlich: auch dort wird es bis auf Weiteres für alle Kinder der Klassen 1 bis 6, deren Erziehungsberechtigte/n in „unverzichtbaren Funktionsbereichen“ arbeiten, eine Not-Betreuung während der üblichen Unterrichtszeit geben. Auch die an die Unterrichtszeit anschließenden Betreuungsangebote (Offener Ganztag, Schule+) bleiben im Rahmen der Not-Betreuung aufrechterhalten. Für die Inanspruchnahme der Not-Betreuung an Schulen müssen die Eltern ebenfalls das oben genannte Formular ausfüllen. Für ältere Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen (ab Klasse 7) ist keine Not-Betreuung vorgesehen.

Für die Schulen gilt, laut Mitteilung des Schulministeriums NRW, noch eine Übergangsregelung: damit die Eltern die Gelegenheit haben, sich auf die neue Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17.03.) ihre Kinder (Klasse 1-6) aus eigener Entscheidung zur Schule schicken.

"Wir werden zusammenstehen"

Die Landesregierung NRW hat deutlich gemacht, dass alle Kinder, deren Erziehungsberechtigte nicht in unverzichtbaren Funktionsbereichen tätig sind oder über alternative Betreuungsmöglichkeiten verfügen, aus Gründen des Infektionsschutzes nicht betreut werden können. „Wir sind uns bewusst, dass das für viele Eltern eine große Herausforderung wird. Ich bitte alle Betroffenen darum, ihre Wut oder Unverständnis über diese drastischen, aber zweifelsohne notwendigen Maßnahmen nicht an den Einrichtungsleitern, Erziehern oder Lehrern auszulassen. Ich bin mir sicher, dass wir alle in Emmerich – ob Arbeitgeber, Nachbarschaften oder Familien – in dieser außergewöhnlichen Situation flexibel sind und zusammenstehen werden“, äußerte sich Bürgermeister Peter Hinze nach der Besprechung im Rathaus.