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Archiviert: Neue Verordnung: Spielplätze ab 7.5. wieder geöffnet


Coronavirus

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine geändert Coronaschutz-Verordnung veröffentlicht, die am Montag, 4. Mai 2020 in Kraft tritt. Unter anderem wird darin geregelt, dass ab Donnerstag, 7. Mai 2020 die Spielplätze wieder genutzt werden dürfen. Auch Museen und Kunstausstellun-gen, sowie Friseure dürfen wieder öffnen. Hier die wesentlichen Änderungen im Einzelnen:

Freizeit-, Kultur- und Vergnügungsstätten

Änderungen ergeben sich bei Freizeit-, Kultur- und Vergnügungsstätten gemäß § 3 der Verord-nung. Danach ist ab dem 04.05.2020 der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie Zoologischen Gärten und Tierparks, Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks wieder zulässig, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung des Mindestab-stands getroffen werden.

Spielplätze

Nach § 3 Abs. 4 der CoronaSchVO ist die Nutzung von Spielplätzen ab dem 07.05.2020 unter bestimmten Rahmenbedingungen zulässig. Nutzer sollten darauf achten, dass die Abstands- und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Bildungsangebote und Fortbildungen

Weitere Lockerungen gibt es auch im Bereich der Bildung. Nach § 5 Abs. 2 sind Bildungsangebo-te in Volkshochschulen, Musikschulen sowie sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen zulässig, wenn bei der Durchführung geeignete Vor-kehrungen zur Hygiene, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen und zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungsräumen auf maximal 1 Person pro fünf Quadratmeter Raumfläche sichergestellt sind.

Gleiches gilt für Unterrichtsveranstaltungen in Behörden und Betrieben im Rahmen von Vorbe-reitungs- diensten und Berufsaus-, -fort- und -weiterbildungen, sowie für das das Prüfungswesen zu allen vorgenannten Bereichen. Ob und in welcher Form entsprechende Kursangebote wieder aufgenommen werden, erfahren Sie beim jeweiligen Träger des Bildungsangebotes.

Friseure und Fußpflege

Nach § 7 Abs. 4 dürfen Friseure und Fußpflege wieder öffnen unter Einhaltung strenger Hygie-nevorschriften. Die Hygienevorschriften sind in der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutz-standards“ zur CoronaSchutzVO NRW geregelt.

Bestattungen

Zulässig sind nach § 11 Nr. 8 Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete, wenn die erfor-derlichen Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten werden. Damit ist der Kreis der Trauergäste nicht länger auf den engsten Familienkreis beschränkt, wenn und soweit die Einhaltung der Mindestabstän-de gewährleistet werden kann.

Großveranstaltungen

Laut der neuen Fassung der Coronaschutz-Verordnung gelten folgende Arten von Veranstaltungen als „Großveranstaltungen“ und sind somit bis zum 31.08.2020 untersagt:

  1. Volksfeste
  2. Kirmesveranstaltungen,
  3. Stadt-, Dorf- und Straßenfeste,
  4. Sportfeste,
  5. Schützenfeste,
  6. Weinfeste,
  7. Musikfeste und Festivals,
  8. ähnliche Festveranstaltungen.

Dabei spielt die Besucherzahl zunächst keine Rolle. Letztlich obliegt die Entscheidung, ob eine Veranstaltung hierunter zu fassen ist, dem Fachbereich Bürgerservice & Ordnung der Stadt Emmerich am Rhein. Bei Fragen wenden Sie sich deshalb bitte an unser Bürgertelefon unter der Rufnummer 02822/755755.

Durch die geänderte Coronaschutz-Verordnung werden auch die geltenden Kontaktbeschränkungen bis Sonntag, 10. Mai 2020 verlängert. Ansammlungen und Veranstaltungen mit mehr als zwei Personen bleiben somit erstmal weiterhin untersagt.

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