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Archiviert: Greensill: Sondersitzung in der Hansahalle


Rathaus-Schriftzug

Die öffentliche Sondersitzung des Emmericher Stadtrates zum Greensill-Fall am Dienstag, 23. März 2021 wird von der Aula der Gesamtschule in die Turnhalle am Willibrord-Gymnasium (Hansastraße) verlegt. Darüber hat Bürgermeister Peter Hinze heute die Ratsfraktionen informiert: „Ich habe größtmögliche Transparenz im Umgang mit dem Greensill-Fall zugesagt. Und dazu zählt, dass möglichst jeder Bürger, der an der Sitzung teilnehmen will, auch teilnehmen kann. Das ist unter Coronabedingungen nur möglich, wenn wir den größten Raum wählen, der uns im Stadtgebiet dafür zur Verfügung steht – und das ist die Turnhalle am Gymnasium.“ Neben den Ratsmitgliedern können so coronakonform eine größere Anzahl interessierter Bürgerinnen und Bürger mit dem notwendigen Abstand an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.    

Bitte rechtzeitig am Veranstaltungsort sein

Die logistischen Vorbereitungen für die Sitzung laufen im Rathaus bereits. Dabei wird besonders viel Wert auf entsprechende Hygienemaßnahmen gelegt. Jeder Teilnehmer wird sich am Zugang – für eine eventuelle Kontaktpersonennachverfolgung – mit einigen persönlichen Daten registrieren müssen. Die Stadtverwaltung rät den interessierten Bürgerinnen und Bürgern deshalb rechtzeitig am Veranstaltungsort zu sein. Der Zutritt erfolgt nach Reihenfolge des Eintreffens. Die Sitzung beginnt am Dienstagabend um 18:00 Uhr. Alle Besucher und Besucherinnen sind beim Betreten der Turnhalle und während der gesamten Sitzung zum Tragen eines Mundnasenschutzes mindestens der Kategorie FFP2 verpflichtet.

Auf Bitten der Ratsfraktionen beschränkt sich die Tagesordnung der Sitzung ausschließlich auf das Thema Greensill. Alle anderen geplanten Punkte werden vom Bürgermeister vor Eintritt in die Sitzung abgesetzt. Diese Punkte werden dann im Rahmen einer weiteren Ratssitzung am 30. März behandelt. Bürgermeister Peter Hinze wird im Rahmen der Sondersitzung am kommenden Dienstag über den aktuellen Sachstand in dem Fall informieren. Kämmerin Melanie Goertz wird die Konsequenzen für den städtischen Haushalt beschreiben. Außerdem wird auch ein Fachanwalt der Kanzlei Aulinger an der Sitzung teilnehmen, um über die rechtlichen Möglichkeiten der Stadt zu informieren.

Hintergrund

Die Stadt Emmerich am Rhein hatte 6 Millionen Euro an liquiden Mitteln bei der Greensill-Bank in Bremen angelegt. Für das Kreditinstitut wurde inzwischen ein Insolvenzantrag gestellt. Nach derzeitiger Einschätzung ist deshalb mit dem Verlust eines Großteils der Mittel zu rechnen.