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60-6 Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Emmerich am Rhein

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Emmerich am Rhein über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - BauO NRW - vom 10.12.2008

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in seiner Sitzung vom 09.12.2008 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666 / SGV.NRW 2023), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 24.06.2008 (GV. NRW S. 514) und des § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 01.03.2000 (GV. NRWS. 256 / SGV.NRW 232) zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.12.2007 (GV. NRW S. 708) folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Festlegung der Gebietszone

1) In der Stadt Emmerich am Rhein - Ortsteil Elten - wird nach § 51 Abs. 5 BauO NRW eine Gebietszone für die Zahlung eines Geldbetrages festgelegt.

2) Die Abgrenzung der Gebietszone ist in dem beigefügten Gebietszonenplan, Maßstab 1 : 2500, durch farbige Kennzeichnung und Umrandung dargestellt.Der Gebietszonenplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung.

§ 2 Geldbetrag

Unter Zugrundelegung eines Vom-Hundert-Satzes von 80 % der durchschnittlichen Herstellungskosten von Parkeinrichtungen einschließlich der Kosten des Grunderwerbs wird der Geldbetrag je Stellplatz auf 4.400,00 € festgesetzt.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

zuletzt geändert 26.02.2009