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Inhalt

01-06-04 Ausschuss für Stadtentwicklung

Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung berät den Rat in folgenden Angelegenheiten:

  • Stellungnahme zu Landschaftsplänen und Landschafts- sowie Naturschutzverordnungen soweit aufgrund ihrer besonderen Bedeutung eine Beschlussfassung des Rates erforderlich ist
  • Angelegenheiten auf dem Gebiet des Immissions-, Gewässer- und Bodenschutzes sowie die Prüfung der Umweltverträglichkeit der Bauleitplanung, soweit aufgrund ihrer besonderen Bedeutung eine Beschlussfassung des Rates erforderlich ist
  • Altlastenangelegenheiten
  • Erlass oder Änderung oder Aufhebung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen im Bereich des Umwelt-, Bau- und Planungsrechtes
  • bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Angelegenheiten, die eine Entscheidung des Rates erfordern
  • Benennung und Umbenennung von Straßen

Er entscheidet über:

  • die Erteilung von Fällungsgenehmigungen nach der Baumschutzsatzung
  • Stellungnahme zu Landschaftsplänen und Landschafts- sowie Naturschutzverordnungen soweit nicht aufgrund ihrer besonderen Bedeutung eine Beschlussfassung des Rates erforderlich ist
  • Angelegenheiten auf dem Gebiet des Immissions-, Gewässer- und Bodenschutzes sowie die Prüfung der Umweltverträglichkeit der Bauleitplanung (ggf. Stellungnahme für den Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss), soweit nicht aufgrund ihrer besonderen Bedeutung eine Beschlussfassung des Rates erforderlich ist
  • Bauvoranfragen und Bauvorhaben, soweit es sich um Vorhaben handelt, die die wesentlichen Ziele des Leitbildes betreffen und für die nicht wegen der besonderen Bedeutung der Rat zuständig ist
  • Baugestaltung an städtischen Gebäuden im Zuge von Neubau- und Sanierungsmaßnahmen
  • Eintragen von Bau- und Bodendenkmälern in die Denkmalliste
  • Entgegennahme der Schlussabrechnung des Umlegungsausschusses
  • bedeutsame verkehrsordnende und verkehrslenkende Maßnahmen soweit nicht wegen der herausragenden Bedeutung der Rat zuständig ist
  • Widmung, Einziehung und Umstufung von Straßen
  • Entscheidungen, die dem Feststellungsbeschluss bei Flächennutzungsplänen beziehungsweise dem Satzungsbeschluss bei Bebauungsplänen vorangehen

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