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Archiviert: Förderantrag: Schnelles Internet für die Außenbereiche

Kabelanschluss InternetSchnelles Internet für alle gehört heute für viele Bürgerinnen und Bürger zu den Grundversorgungsansprüchen wie Strom und Wasser. Deshalb unterzeichnete Bürgemeister Peter Hinze heute gemeinsam mit Landrat Wolfgang Spreen und 14 anderen Stadtoberhäuptern im Kreishaus die Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Kleve. Der Emmericher Stadtrat hatte zuvor einen entsprechenden Beschluss zur gemeinsamen Beantragung von Fördermitteln und zur Finanzierung des kommunalen Eigenanteils gefasst. Bei einer erfolgreichen Förderung könnten in Emmerich 283 Haushalte, die in den Außenbereichen liegen, von dem Ausbau profitieren.

"Weiße Flecken" beseitigen

Der Kreis Kleve bündelt das gemeinsame Bestreben der Kommunen, mit insgesamt drei Förderanträgen den Breitbandausbau in diesen so genannten „weißen Flecken“ voranzutreiben. Diese können nun fristgerecht bis Ende Februar auf den Weg gebracht werden. Im Idealfall betragen die Fördermittel von Bund und Land für die 15 teilnehmenden Kommunen einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag, mit dem kreisweit mehr als 7.000 ländliche Grundstücke angeschlossen werden können. Damit wäre es möglich, in diesen Bereichen rund 12.000 Endverbraucher-Anschlüsse zu schaffen. Die höhere Zahl ist darauf zurückzuführen, dass auf einigen Grundstücken beispielsweise Mehrfamilienhäuser stehen. Ohne die öffentliche Förderung würden die „weißen Flecken“ auf der Landkarte des Kreisgebietes wohl noch lange bestehen bleiben.

Maximal 90 Prozent Förderung

Für die 15 Kommunen gibt es aufgrund bestehender Förderobergrenzen insgesamt drei Förderanträge. Der Kreis Kleve hatte die Wirtschaftsförderung Kreis Kleve mit der Vorbereitung der gemeinsamen Antragstellung betraut. Zum „Antrag Nord“ gehören Emmerich am Rhein, Bedburg-Hau, Goch und Kleve. Der „Antrag Mitte“ umfasst Kalkar, Kevelaer, Rees, Uedem und Weeze. Geldern, Issum, Kerken, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk bilden den „Antrag Süd“. Die Fördermittelanträge durchlaufen ein Bewertungsverfahren, bei dem auch der Zusammenschluss mehrerer Gemeinden oder landkreisweite Projekte relevant für die Wertung sind. Nicht mit dabei ist die Gemeinde Kranenburg, die einen eigenen Förderantrag stellen wird.

Bund und Land stellen für Ausbauprojekte der „weißen Flecken“ aktuell einen 90-prozentigen Fördermittelanteil zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke bereit. Hierbei handelt es sich um den zusätzlichen Finanzbedarf, der erforderlich ist, damit der Netzausbau von einem Privatunternehmen wirtschaftlich lukrativ durchgeführt werden kann. Den 10-prozentigen Eigenanteil zur Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke leistet die jeweilige Kommune. Mit der nun unterzeichneten Kooperationsvereinbarung kann der Kreis Kleve die drei Fördermittelanträge beim Bund einreichen.